Schieflagen des Sozialstaats – wie kann er zukunftsfähig werden?

„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ So die Formulierung des Sozialstaatsprinzips im Grundgesetz. Der Staat soll nicht allein formelle Rechtsstaatlichkeit sicherstellen, sondern Bedingungen schaffen, die ‚soziale Gerechtigkeit‘ ermöglichen. Soziale Gerechtigkeit ist kein Synonym für Gleichheit, andererseits können sich Bürgerinnen und Bürger in der Demokratie nur als Gleiche begegnen, wenn sie dafür die materiellen Grundlagen haben und ihre Teilhabe gesichert ist. Welche Ungleichheiten muss der Sozialstaat bekämpfen, welche sind zu akzeptieren? Wieviel Einzelfallgerechtigkeit ist möglich, wo sind Pauschalisierungen angemessener?

Im Fokus von Reformforderungen stehen aktuell die Verzahnung von Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung sowie die Zukunft der Rente angesichts der demographischen Herausforderung. Welche Zielvorstellungen sollten leitend für Reformen sein?

Darüber spricht Georg Cremer mit Rainer Schlegel.

Prof. Dr. Rainer Schlegel trat 1987 in die Sozialgerichtsbarkeit ein. 1997 wurde er zum Richter, 2008 zum Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht ernannt. Von 2010 bis Ende 2013 war er Leiter der Abteilung Arbeitsrecht und Arbeitsschutz im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Nach Rückkehr an das Bundessozialgericht wurde er im Juli 2014 dessen Vizepräsident. Am 1. Oktober 2016 wurde Prof. Dr. Rainer Schlegel zum Präsidenten des Bundessozialgerichts ernannt. Seit Februar 2024 ist er im Ruhestand.

Prof. Dr. Georg Cremer ist Volkswirt und Publizist. Er war von 2000-2017 Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes. Zu seinen sozialpolitischen Publikationen gehören: Sozial ist, was stark macht. Warum Deutschland eine Politik der Befähigung braucht und was sie leistet. Freiburg 2021; Deutschland ist gerechter, als wir meinen. Eine Bestandsaufnahme. München 2018; Armut in Deutschland. Wer ist arm? Was läuft schief? Wie können wir handeln? München 2016.