Europäisches Demokratiedefizit – Ursachen und Lösungen

 Die europäische Politik ist auf mehreren Politikfeldern derzeit extrem herausgefordert. Zwischen der Suche nach neuen Konsensen und dem Sog der Re-Nationalisierung wird leicht vergessen, dass sich eine schleichende Legitimationskrise der Europäischen Union schon viel früher zeigte. Schon länger gibt es eine Auseinandersetzung über die Frage, ob das Programm einer „immer engeren Union“ mit Verve verfolgt oder grundsätzlich überdacht werden sollte. Die Veranstaltung will deshalb verfassungspolitische Grundsatzfragen aufgreifen: Kann eine stärkere „Demokratisierung“ der EU wieder mehr Attraktivität verleihen, und auf welchem Wege wäre das ins Werk zu setzen? Liegt die tiefere Ursache der europäischen Legitimationskrise in den Folgen einer „Über-Konstitutionalisierung“ der EU, wie Dieter Grimm die Lage analysiert? Was sollten die Zielvorgaben für die weitere institutionelle Entwicklung der EU sein?

Programm:

19:00 Uhr  Begrüßung und Einführung: Dr. Maria-Luise Schneider

                   Kurzvorträge:

                   Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Dieter Grimm 

                   Parl. Staatssekretär Prof. Dr. Günter Krings MdB, BMI

                   anschließend Podiums- und Publikumsdiskussion

Die Veranstaltung endet gegen 21:00 Uhr.

Anschließend besteht die Gelegenheit zur informellen Fortsetzung der Gespräche bei Getränken.