Wie können Kommunen ihre Aufgaben schultern?

Das Grundgesetz garantiert den Städten, Landkreisen und Gemeinden kommunale Selbstverwaltung. Doch wie sieht es damit in der Praxis aus. Wie werden die kommunalen Interessen auf Bundesebene zu Gehör gebracht – und werden ihre Anliegen auch berücksichtigt? Wie gelingt es, der Vielfalt der tatsächlichen Lebensverhältnisse – geographisch, kulturell, wirtschaftlich – vor Ort Rechnung zu tragen? Ein Dauerkonflikt rankt sich um die Frage, wie die Verteilung von Steuereinnahmen neu justiert werden müsste, um die Kommunen besser auszustatten. Kommunale Aufgaben mit immer kostenträchtigerem Umfang gibt es viele: Hilfe zur Pflege, Hilfe für behinderte Menschen, Kitas und Schulen, Versorgung und Integration von Geflüchteten, Sicherstellung des Nahverkehrs, des Rettungsdiensts, Infrastrukturinvestitionen im Zuge der „Wärmewende“ … . Wie können Kommunen all diese Aufgaben so schultern, dass sie den Belangen ihrer Bevölkerung Rechnung tragen?

Darüber spricht Georg Cremer mit Dr. Irene Vorholz.

Dr. Irene Vorholz ist Beigeordnete des Deutschen Landkreistages, dem kommunalen Spitzenverband aller deutschen Landkreise auf Bundesebene mit Sitz in Berlin. Sie ist Volljuristin und leitet seit 2005 das Dezernat für Soziales und Arbeit mit den Schwerpunkten Grundsicherung für Arbeitsuchende, Sozialhilfe, Wohngeld, Belange behinderter Menschen, Pflege und Leistungen an Asylbewerber. Seit 2020 ist sie zugleich Stellvertreterin des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Landkreistages. Sie wirkt in zahlreichen sozialpolitischen Gremien auf Bundesebene mit.

Prof. Dr. Georg Cremer ist Volkswirt und Publizist. Er war von 2000-2017 Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes. Zu seinen sozialpolitischen Publikationen gehören: Sozial ist, was stark macht. Warum Deutschland eine Politik der Befähigung braucht und was sie leistet. Freiburg 2021; Deutschland ist gerechter, als wir meinen. Eine Bestandsaufnahme. München 2018; Armut in Deutschland. Wer ist arm? Was läuft schief? Wie können wir handeln? München 2016.